China: Ein Land mit Plan

Die Vision, China mithilfe einer zentral geplanten Wirtschafts­politik wieder aufzubauen, stand von Anfang an fest: «In etwa 50 bis 75 Jahren, d. h. innerhalb eines Zeitraums von zehn bis 15 Fünfjahres­plänen, werden wir China zu einem mächtigen sozialistischen Land machen können», sagte Mao Zedong in den 1950er-Jahren. Auch wie das gehen soll, war für ihn klar: «Wir propagieren Eigen­ständigkeit, (…) wir können nicht von fremder Hilfe abhängig sein, wir müssen es aus eigener Kraft schaffen.» 75 Jahre später ist China tatsächlich ein mächtiges Land. Hierfür wurden seither unter fünf Staats­präsidenten 14 Fünfjahres­pläne entwickelt. Doch wie lässt sich eine Vision in Pläne umsetzen? Ideologische Anfänge Seit den 1950er-Jahren haben sich die Fünfjahres­pläne stark gewandelt. Der allererste Plan unter Mao Zedong diente primär der zentralen Steuerung nach sowjetischem Vorbild. Dabei wurde die Wirtschaft massiv staatlich kontrolliert, die Land­wirtschaft kollektiviert und der Fokus lag auf dem Aufbau der Schwer­industrie. Er beinhaltete verpflichtende Produktions­quoten bis auf die Ebene einzelner Betriebe. Mao Zedong gilt in China noch heute als Verkörperung der nationalen Einheit und Unabhängigkeit, auch wenn seine Ideen teilweise fatale Folgen hatten: Die Industrialisierungs­kampagne namens «Grosser Sprung nach vorne» löste eine verheerende Hungersnot aus. Auch die verordnete Kultur­revolution ab 1966 führte zu blutigen sozialen Umwälzungen. Insgesamt waren die Fünfjahres­pläne unter Mao Zedong in den Jahren 1953 bis 1980 stark ideologisch geprägt. 

Öffnung Richtung Westen 

Die Fünfjahres­pläne 6 und 7 unter Deng Xiaoping in den Jahren 1981 bis 1990 stellten einen Wendepunkt dar. Denn weniger Ideologie, dafür mehr Pragmatismus waren die bestimmenden Motive. Als besonders folgenreich sollte sich die Annäherung an die USA entpuppen. Für Deng lag der Beweggrund hierfür auf der Hand: Ihm wird die Beobachtung zugeschrieben, dass Länder mit guten Beziehungen zu den USA besser gedeihen als Länder, die dem Vorbild der Sowjetunion folgten. In Chinas neu geschaffenen, regional klar abgegrenzten Sonderwirtschafts­zonen galten denn auch markt­wirtschaftliche Regeln nach amerikanischem Vorbild. Preise wurden vom Markt bestimmt, ausländische Direkt­investitionen erlaubt, Löhne verhandelt, Unter­nehmen durften Gewinne erzielen und lokale Behörden erhielten mehr Autonomie. Durch die Begrenzung der marktwirtschaft­lichen Prinzipien auf festgelegte Regionen wurden Risiken kontrolliert eingegangen. Was gut funktionierte, konnte später ausgeweitet oder sogar landesweit eingeführt werden. Das Experiment zahlte sich aus. Shenzhen, eine der ersten Sonderwirtschafts­zonen und 1980 noch ein Fischerdorf mit ca. 30 000 Einwohnern, ist heute eine High-Tech-Metropole, in der mehr als 18 Millionen Menschen leben.

Aufstieg zur Werkbank der Welt

Mit den folgenden drei Fünfjahres­plänen in den Jahren 1991 bis 2005 unter Jiang Zemin wurden die straffen Zügel der vormaligen Plan­wirtschaft weiter gelockert. Pläne wurden zusehends strategischer und weniger operativ, verbindliche Detail­vorgaben durch Zielkorridore ersetzt und Regionen und Unternehmen erhielten mehr Handlungs­spielraum. Dank massiver ausländischer Direkt­investitionen und geringer Lohnstück­kosten erfuhr China in diesen Jahren ein hohes Exportwachstum. Mit dem Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 2001 verlagerten westliche Firmen ihre Produktion zunehmend nach China und integrierten das Land in ihre globalen Lieferketten. China wurde zur Werkbank der Welt. Während unter Hu Jintao mit den Plänen 11 und 12 in den Jahren 2006 bis 2015 die Exporte weiter anstiegen, kamen erste Zweifel an der Nachhaltigkeit des bisherigen Wachstums­modells auf, weil sich das enorm hohe Wirtschafts­wachstum ab 2010 sukzessive abschwächte. Es machte sich Angst breit, in die für Schwellen­länder typische Falle des mittleren Einkommens zu geraten. Kennzeichnend hierfür ist, dass die eigene Innovations­kraft noch nicht ausreicht, um neue Technologien zu entwickeln, während der neue Wohlstand und die stark gestiegenen Löhne dazu führen, dass nicht mehr so günstig produziert werden kann. Als Folge davon verharren Länder auf einem mittleren Einkommens­niveau. Zudem wurde den politisch Verantwortlichen bewusst, dass die Abhängigkeit von ausländischer Technologie dem Ziel der Eigen­ständigkeit widerspricht. 

Ausbrechen aus der Werkbank

Die schlagkräftige Antwort auf die Falle des mittleren Einkommens kam von Xi Jinping mit den Fünfjahres­plänen 13 bis 14 von 2016 bis heute. Mit der 2015 ins Leben gerufenen Strategie «Made in China 2025» wandelte sich Pekings Industrie­politik von einer breiten zu einer gezielt die Sektor­struktur verändernden Förderung. Dadurch sollte China vom Zulieferer zum Weltmarkt­führer in festgelegten Schlüssel­technologien werden. Die Erfolge sind beeindruckend. So haben neue chinesische Unternehmen altein­gesessenen ausländischen Firmen Markt­anteile abnehmen können und sind heute global wettbewerbsfähig, gerade auch in hoch­technologischen Branchen wie dem Bau von Elektroautos. Das zeigt sich zum Beispiel eindrücklich beim Showroom des Fahrzeug­bauers BYD in der Nähe des Zürcher Paradeplatzes. Auch punkto Unabhängigkeit konnten Fortschritte erzielt werden: Die Import­abhängigkeiten chinesischer Firmen sind zurückgegangen. 

Schnellstes Wirtschafts­wachstum in der jüngeren Geschichte der Menschheit 

Der wirtschaftliche Erfolg Chinas in den vergangenen Jahr­zehnten ist beispiellos. So ist der weltweite Rückgang der Armut hauptsächlich auf den beein­druckenden Aufstieg Chinas zurückzuführen. Laut Weltbank sind dank Chinas Wirtschafts­reformen seit 1978 mehr als 850 Millionen Menschen der Armut entkommen. Zuletzt konnte China 2025 einen rekordhohen Handelsbilanz­überschuss von knapp USD 1.2 Bio verzeichnen – so viel, wie bis heute kein Land in der jüngeren Geschichte gemessen an seiner Wirtschafts­leistung erzielen konnte. Dass China mittlerweile nicht mehr nur kopiert, sondern auch selbst entwickelt, dokumentiert die gestiegene Innovations­fähigkeit des Landes. Ein Blick auf die Patent- und Lizenz­gebühren zeigt: Das Reich der Mitte erhält mittlerweile genauso viele Patent- und Lizenz­gebühren aus der ganzen Welt, wie es selbst an die USA zahlt. Zwar sind die erhaltenen Lizenz­gebühren im Verhältnis zur Wirtschafts­leistung immer noch kleiner als die anderer Industrie­nationen, doch China holt rasant auf. 

15. Fünfjahresplan: Ein «Weiter so» birgt Risiken

Trotz – oder vielleicht gerade aufgrund – seines beeindruckenden Wachstums ist es an der Zeit, dass Peking seine Strategie überdenkt, finden viele Experten. Zum einen hat das Export­wachstum der letzten Jahr­zehnte zu grossen makro­ökonomischen Ungleich­gewichten in der Welt geführt. Chinas Anteil an der globalen Industrie­produktion beträgt mittlerweile etwa ein Drittel, während der Anteil am weltweiten Konsum mit etwa 10% stark unter­durchschnittlich ist (vgl. Grafik). Für viele Ökonomen ist dieses Ungleich­gewicht die Folge davon, dass China die Industrie auf Kosten der privaten Haushalte fördert. Der künstlich schwach gehaltene Wechsel­kurs, die tiefen Zinsen und repressive Arbeits­gesetze begünstigen allesamt die Industrie, benachteiligen jedoch den chinesischen Arbeitnehmer und Konsumenten. Statt den Industrie­sektor weiter staatlich zu fördern, könnten finanzielle Mittel schliesslich auch zum Aufbau eines Sozial­systems genutzt werden. Zum anderen wirkt Chinas Wirtschafts­strategie auch daher problematisch, weil staatliche Investitionen nicht nur zu höheren Schulden führen, sondern auch zu einem immer grösseren Überangebot an Gütern. In der Folge sind die Export­preise von Chinas Industrie­gütern im Gegen­satz zu denen der restlichen Welt seit Jahren kontinuierlich am Fallen (vgl. Grafik). Als Konsequenz ist die Auslastung in den Fabriken oft tief. Bei den Elektroautos liegt sie zum Beispiel bei nur etwa 50%. Die Profitabilität chinesischer Firmen ist daher seit Jahren rückläufig.

Die schiere Schwemme an chinesischen Produkten auf dem Welt­markt sorgt überdies zunehmend für Spannungen mit dem Ausland. Zwar profitieren ausländische Konsumenten von günstigen chinesischen Produkten, doch der Verlust einheimischer Arbeits­plätze in der Industrie wiegt aus Sicht der meisten Länder inzwischen schwerer. Die Wissen­schaftler David Autor, David Dorn und Gordon Hanson haben präzise beschrieben, wie die Integration chinesischer Firmen in die Welt­wirtschaft zu einem Verlust von Arbeits­plätzen in der amerikanischen Industrie geführt hat. Sie warnen davor, dass sich der sogenannte «China-Schock 1.0» der USA als «China-Schock 2.0» in Europa wiederholen könnte.

Wunsch nach Eigen­ständigkeit verbietet Kurs­wechsel

Aus ökonomischer Sicht wäre eine Stärkung des chinesischen Binnen­konsums zulasten der Industrie zu empfehlen, um das makro­ökonomische Ungleich­gewicht zu beheben. Doch eine Abkehr vom export­orientierten Wachstum hin zu einem starken Sozial­staat findet sich im neuen Fünfjahres­plan nicht. Im Gegen­teil. Der neue Plan setzt die bisherige Politik fort. Die Förderung der Industrie spielt weiter eine gewichtige Rolle, auch wenn sich der Fokus weg von der verarbeitenden Industrie hin zur Stärkung digitaler Kompetenzen, wie Robotik und künstlicher Intelligenz verlagert.  Schliesslich ist der Fokus auf Technologie dem Wunsch nach Unabhängigkeit geschuldet. Xi Jinping hat das Augenmerk auf die Eigen­ständigkeit Chinas im Vergleich zu seinen Vorgängern gar nochmals verstärkt. In der gegenwärtig angespannten geopolitischen Lage wird die Reduktion von Abhängig­keiten für ihn zum wichtigen Element der nationalen Sicherheits­politik. Gerade der Handels­konflikt und die strategische Rivalität mit den USA bestärken die chinesische Führung daher in ihrer Haltung und führen dazu, dass der bisherige Kurs fortgesetzt wird. Mao hat immer wieder darüber geschrieben, dass andere Länder die Abhängig­keit Chinas ausnutzen. Die chinesische Führungs­riege zeigt mit dem 15. Fünfjahresplan, dass sie alles daran setzt, dass sich diese Erfahrung nicht wiederholt.